IMPRESSUM
http://eitorf.de/impressum.php
Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Thomas Nolden
Am Eichelkamp 6
53783 Eitorf
EU-Datenschutzgrundverordnung:
Informationspflicht der Gemeinde Eitorf im Zusammenhang mit Ihrem Besuch der Webseite www.jugendcafe-eitorf.de
Die Gemeindeverwaltung Eitorf betreibt die Internetseite www.jugendcafe eitorf.de. Der Internetauftritt beinhaltet vielfältige Informationen zu nahezu allen Lebensberei-chen und dient Ihnen insbesondere dazu, sich über die unterschiedlichsten Angele-genheiten informieren und einen Ansprechpartner innerhalb der Gemeindeverwal-tung für Ihr jeweiliges Anliegen finden zu können.
Mit dem Ansinnen, als bürgerfreundliche und bürgerorientierte Verwaltung für Sie auf vielen unterschiedlichen Kanälen erreichbar zu sein, geht einher, Ihnen neben den klassischen Formen der Kontaktaufnahme im Wege der persönlichen Vorsprache o-der mittels Telefonanruf auch durch unser Webangebot weitere Möglichkeiten der In-formationsbeschaffung zu eröffnen. Als aufgeschlossene Dienstleistungskommune nehmen wir diese Aufgabe gerne an.
Zu einer modernen Gemeindeverwaltung, die den Anforderungen einer zuneh-menden Digitalisierung angemessen begegnen will und dies durch die EU-weit ab dem 25.05.2018 anzuwendende EU-Datenschutzgrundverordnung rechtlich auch muss, gehört es, Sie transparent über die mit dem Besuch unserer Home-page verbundenen technischen und datenschutzrechtlich relevanten Dinge zu informieren:
Durch den Besuch unserer Internetseite www.jugendcafe-eitorf.de wird technisch be-dingt zwangsläufig Ihre IP-Adresse temporär in einer Protokolldatei auf dem WEB-Server gespeichert. Die Protokolldatei enthält u. a. Ihre IP-Adresse, Datum/Uhrzeit des Besuches, welche Unterseiten besucht wurden und welcher Browser hierfür be-nutzt wurde (s. auch abschließende Aufzählung auf der folgenden Seite).
Ohne den Austausch von IP-Adressen zwischen Sender und Empfänger (Besucher der Homepage <-> WEB-Server) ist eine Kommunikation im Internet technisch nicht möglich. Bei einer IP-Adresse handelt es sich um ein personenbezogenes Datum (s. Erwägungsgrund 30 EU-DSGVO), da u. U. die IP-Adresse dem jeweiligen Anschlus-sinhaber zugeordnet werden kann. Da wir somit durch Ihren Aufenthalt auf unserer Homepage Ihre personenbezogenen Daten in Form Ihrer IP-Adresse verarbeiten, sind wir verpflichtet, die Bestimmungen der EU-DSGVO einzuhalten und Sie hierüber gemäß Artikel 13 EU-DSGVO zu informieren. Über die rein technisch bedingte Verar-beitung (temporäre Speicherung) Ihrer IP-Adresse, die im Übrigen für die Gemeinde-verwaltung ohne Zusatzwissen keinerlei Aufschluss über Sie als Inhaber des jeweili-gen Anschlusses gibt und insofern eine rein abstrakt zu sehende Zahlenfolge dar-stellt, findet keine darüber hinausgehende Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Gemeindeverwaltung Eitorf statt. Nach Ihrem Homepagebesuch werden die pbD nach 7 Tagen gelöscht.
Die Gemeindeverwaltung Eitorf verarbeitet Ihre pbD im Rahmen Ihres Internetbesu-ches – zusätzlich zu der technisch nicht anders darstellbaren Verarbeitung der IP-Ad-resse – auf der Basis einer rechtlichen Grundlage. Eine Verarbeitung pbD ist grund-sätzlich verboten, es sei denn, eine Rechtsgrundlage erlaubt dies oder der Be-
troffene hat eingewilligt. Die Verarbeitung Ihrer IP-Adresse durch die Gemeindever-waltung ist gemäß Artikel 6 Absatz 1 f) EU-DSGVO rechtlich zulässig, da das Vorhal-ten einer Internetseite zum Zwecke der Informationsbereitstellung und Kontaktauf-nahme zur Verwaltung eine Aufgabe einer Gemeindeverwaltung darstellt und inso-fern die Verarbeitung zur Wahrung des berechtigten Interesses der Gemeinde Eitorf für diesen Zweck erforderlich ist und Ihre Rechte als betroffene Person bzw. als Be-sucher der Homepage www.jugendcafe-eitorf.de dem nicht entgegenstehen bzw. die-ses berechtigte Interesse nicht überwiegen.
Weitere Informationen liefern Ihnen die nachstehenden Ausführungen gemäß Artikel 13 EU-DSGVO:
Beim Besuch der Website www.jugendcafe-eitorf.de werden personenbezogene Da-ten gespeichert. Im Einzelnen sind das folgende Informationen:
• IP-Adresse des Nutzers
• Datum, Uhrzeit und Zeitzone des Zugriffs
• Website, von der das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
• Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden
• Meldung, ob der Zugriff / Abruf erfolgreich war
• Übertragene Datenmenge
• Verwendeter Browser
• Verwendetes Betriebssystem
Die Protokolldateien enthalten IP-Adressen oder sonstige Daten, die eine Zuordnung zu einem Nutzer ermöglichen. Diese Daten werden in den Protokolldateien des Sys-tems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personen-bezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.
Die Gemeinde Eitorf hat gegenüber dem Besucher der Website www.jugendcafe-eitorf.de (= betroffene Person) eine Informationspflicht gemäß Artikel 13 DSGVO.
Dieser Informationspflicht kommt die Gemeinde Eitorf gerne nach.
1. Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen:Gemeinde Eitorf
Frau Kirsten Vetter
Leiterin des Amtes für Jugend, Schulen, Senioren und Soziales
Markt 1, 53783 Eitorf
2. Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe b Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten Gemeinde Eitorf Datenschutzbeauftragter Markt 1 53783 Eitorf Mail: datenschutz@eitorf.de
3. Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung Diese Informationen werden für Sicherungszwecke verarbeitet. Die Ge-meinde Eitorf verarbeitet die personenbezogenen Daten aufgrund von Art. 6 Absatz 1 Buchstabe f der DSGVO.
4. Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe d Berechtigtes Interesse des Verantwortlichen Das berechtigte Interesse im Sinne des Art. 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO
besteht darin, die Verfügbarkeit und die Integrität der Website sicherstellen zu können.
5. Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe e Empfänger der personenbezogenen Daten Andere Empfänger oder Kategorien von Empfängern als die Mitarbeiterin-nen und Mitarbeiter, die die Website der Gemeinde Eitorf betreuen, gibt es nicht. Auf richterliche Anordnung werden im Rahmen einer Straftat die Da-ten an die zuständigen Behörden übermittelt.
6. Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe f Übermittlung an ein Drittland Es findet keine Übermittlung an ein Drittland statt.
7. Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe a Dauer der Speicherung Die Speicherung erfolgt vorübergehend, das heißt, maximal 7 Tage, es sei denn, aus Sicherheitsgründen ist eine längere Speicherung erforderlich.
8. Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe b Recht des Betroffenen auf Auskunft, Berichti-gung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch und Datenüber-tragbarkeit Die vorstehend genannten Betroffenenrechte stehen Ihnen grundsätzlich zu. Eine Speicherung der mit Ihrem Besuch verbundenen Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. Inso-fern ist es der Gemeinde Eitorf auch nicht möglich, einer gespeicherten IP-Adresse einen Namen zuzuordnen. Deshalb bestehen die beschriebenen Rechte theoretisch, sie können in der Praxis wegen fehlender Informationen jedoch nicht umgesetzt werden.
9. Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe c Widerrufsrecht des Betroffenen Da Ihre personenbezogenen Daten aufgrund einer Rechtsvorschrift (Art. 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO) erhoben werden, ist Ihre Einwilligung nicht erforderlich. Ein Widerruf ist somit nicht möglich.
10. Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe d Beschwerderecht des Betroffenen Sie haben die Möglichkeit, sich an die
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Kavalleriestr. 2-4 40213 Düsseldorf Telefon: 0211/38424-0 Fax: 0211/38424-10 E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
zu wenden, sofern Sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung Ihrer perso-nenbezogenen Daten nicht der DSGVO entspricht.
11. Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe e Bereitstellung der personenbezogenen Daten Die Bereitstellung der Daten erfolgt aufgrund Art. 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO und ist somit gesetzlich vorgeschrieben. Die Nichtbereitstellung hätte zur Folge, dass die Verfügbarkeit und die Integrität der Website nicht sichergestellt werden kann.
12. Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe f Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfin-dung Eine automatisierte Entscheidungsfindung findet nicht statt.
13. Artikel 13 Absatz 3 Weiterverarbeitung zu einem anderen Zweck Eine Weiterverarbeitung zu einem anderen Zweck als dem zu Artikel 13 Ab-satz 1 Buchstabe c genannten findet nicht statt.
Allgemeinde Rechte der betroffenen Person
Die ab dem 25.05.2018 unmittelbar anzuwendende EU-Datenschutzgrundverord-nung enthält für Personen, deren personenbezogene Daten (pbD) z. B. durch eine Behörde verarbeitet werden, Vorschriften, die Rechte der betroffenen Personen in diesem Zusammenhang fixieren. Grundsätzlich entscheidet jede Person selbst über das Ob und Wie der Verarbeitung ihrer pbD (Grundrecht auf informationelle Selbst-bestimmung). Diesbezüglich besteht ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt, d. h., das eine Verarbeitung pbD grundsätzlich verboten ist. Eine öffentliche Stelle darf pbD nur verarbeiten, wenn es für den konkreten Sachverhalt eine Rechtsgrundlage gibt oder die betroffene Person in die Datenverarbeitung eingewilligt hat.
Die Gemeindeverwaltung Eitorf nimmt den Schutz Ihrer pbD ernst. Im Rahmen der Aufgabenerledigung ist die Verwaltung stets an Recht und Gesetz gebunden. Als öf-fentliche Stelle/Behörde unterliegt sie den Bestimmungen der EU-DSGVO. In den verschiedenen Verwaltungsbereichen nimmt die Gemeindeverwaltung ihre jeweiligen Aufgaben grundsätzlich aufgrund spezialgesetzlicher Regelungen wahr, sodass die Verarbeitung pbD in der Regel im Rahmen bereichsspezifischer Vorschriften erfolgt.
Sollten Sie, gleich in welchem Zusammenhang, als betroffene Person Ihre Rechte nach der EU-DSGVO geltend machen wollen, so können Sie dies jederzeit tun.
Grundsätzlich gewährt Ihnen die EU-DSGVO die nachfolgend aufgeführten Rechte, die, je nach Einzelfall der konkreten Umstände der Datenverarbeitung, natürlich nicht auf jedwede Situation sinnvolle Anwendung finden können:
Rechte der betroffenen Person (Kapitel III EU-DSGVO)
– Artikel 12 Transparente Information, Kommunikation und Modalitäten für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person
– Artikel 13 Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person
– Artikel 14 Informationspflicht, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden
– Artikel 15 Auskunftsrecht der betroffenen Person
– Artikel 16 Recht auf Berichtigung
– Artikel 17 Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“)
– Artikel 18 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
– Artikel 19 Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder Lö-schung personenbezogener Daten oder der Einschränkung der Verarbeitung
– Artikel 20 Recht auf Datenübertragbarkeit
– Artikel 21 Widerspruchsrecht
– Artikel 22 Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
– Artikel 23 Beschränkungen
zudem
– Artikel 34 Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schutzes personen-bezogener Daten betroffenen Person
Den Text der Verordnung können Sie im Internet finden (Suchwort: „EU-DSGVO“).
Bei Rückfragen stehen Ihnen die jeweiligen Ansprechpartner aus den verschiedenen Bereichen der Gemeindeverwaltung gerne zur Verfügung. Zudem können Sie den behördlichen Datenschutzbeauftragten kontaktieren (02243-89-0 oder datenschutz@eitorf.de).